Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Dietenheim

Beispielbild Bekanntmachung
   
Bereitgestellt am  
26.04.2024 Öffentliche Bekanntmachung
gesiegelt am 26.04.2024

 
Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - 
Stadt Dietenheim, Gemarkung Dietenheim Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 15.04.2024 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Tankstelle im Bereich Gewerbegebiet Süd I“ beschlossen. den gesamten Ausschreibungstext finden Sie hier (308,8 KB)
18.04.2024 gesiegelt am 18.04.2024
öffentliche Bekanntmachung von Satzungen
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 15.04.2024 folgende Satzungen/Benutzungsordnung beschlossen:
 
Satzung vom 15. April 2024 zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) vom 2. Juni 2014. (869,6 KB)
Neufassung der „Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze“ (Spielplatzsatzung) vom 15.04.2024 (187 KB)
Benutzungsordnung für die städtischen Freizeitanlagen im außermärkischen Bereich (Freizeitanlagen-Benutzungsordnung) vom 15.04.2024 (144 KB)
 
Die Satzungen/Benutzungsordnung wurden am 19.04.2024 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de >> Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich bekannt gemacht.
 
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus der Stadt Dietenheim, Kämmerei (Abwassersatzung) und im Hauptamt/Ordnungsamt (Spielplatzsatzung und Freizeitanlagen-Benutzungsordnung) während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt (Tel. 07347-96960, E-Mail: stadtverwaltung@dietenheim.de).
 
05.04.2024 Öffentliche Bekanntmachung von Satzungen                             gesiegelt am 05.04.2024
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 19.02.2024 folgende Satzungen beschlossen:

• Haushaltssatzung der Stadt Dietenheim für das Haushaltsjahr 2024 (346,9 KB)
• Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ für das Wirtschaftsjahr 2024 (194 KB)
• Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ Dietenheim für das Wirtschaftsjahr 2024 (196,1 KB)

Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis hat mit Erlass vom 19.03.2024 Az 04-902.41/Dietenheim die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 19.02.2024 be-schlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 und den Wirtschaftsplänen 2024 für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Er-neuerbare Energien (§ 81 GemO) bestätigt.
Die Satzungen wurden am 05.04.2024 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan 2024 der Stadt Dietenheim mit Wirtschaftsplan 2024 „Wasser-versorgung Dietenheim“ und Wirtschaftsplan 2024 “Erneuerbare Energien“ werden gemäß § 81 GemO in der Zeit vom 06. April.2024 bis einschließlich 16. April 2024 bei der Stadtverwaltung Dietenheim, Königstraße 63, Zimmer 110, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Dietenheim, den 05.04.2023
Christopher Eh, Bürgermeister
04.04.2024 Stadt Dietenheim - Alb-Donau-Kreis                                                                       gesiegelt am 04.04.2024
Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats
am 09.06.2024
Zur Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 hat der Gemeindewahlausschuss die nachstehend
aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat bereits
vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten
regelmäßigen Wahl. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs. (§ 18
Abs. 4 KomWO).

alle Wahlvorschläge finden Sie hier (91,8 KB)
20.03.2024 gesiegelt am 20.03.2024Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände - 1. Änderung“ in Dietenheimden gesamten Ausschreibungstext finden Sie hier (589,9 KB)
01.02.2024 Öffentliche Bekanntmachung                                              gesiegelt am 01.02.2024

 
Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim zur Ausweisung zweier gewerblicher Bauflächen mit der Bezeichnung „Durchgang/ Weiden“ und „Flachsäcker-Erweiterung“ und gleichzeitiger Rücknahme eines flächenmäßig ähnlich großen Teils der gewerblichen Baufläche „Teilaufhebung Unteres Grieß“ (Flächentausch) in der Gemeinde Balzheim auf Gemarkung Unterbalzheimden gesamten Ausschreibungstext finden Sie hier (80,6 KB)
22.01.2024 Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024
den gesamten Text der Bekanntmachung finden Sie hier (6,328 MB)

gesiegelt am 22.01.2024
08.01.2024 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien und Wählergruppen anlässlich der Europa - und Kommunalwahl am 09.06.2024
Sie haben gemäß § 50 Abs. 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung nach § 50 Abs. 1 BMG an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene zu widersprechen.

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BMG bezeichneten Daten (Familienname, Vornamen, Doktorgrad, derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache) von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung das Lebensalter bestimmend ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten.

Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt; er gilt bis zu seinem Widerruf.
Der Widerspruch kann schriftlich oder mündlich – nicht telefonisch – bei der Stadt Dietenheim, Bürgerdienste, Königstraße 63 oder bei der Ortsverwaltung Regglisweiler, Herrenweiher 2, 89165 Dietenheim eingelegt werden.

hier finden Sie den entsprechenden Text nochmal gesiegelt (56,4 KB)
 
27.12.2023 a) Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet „Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände – 1. Änderung“ in Dietenheim
gesiegelt am 27.12.2023
(den vollständigen Text finden Sie hier) (365,4 KB)

b)  Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes für das Gebiet „Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände – 1. Änderung“ in Dietenheim gesiegelt am 27.12.2023
(den vollständigen Text finden Sie hier) (2,279 MB)

01 Aufstellungsbeschluss (den Text finden Sie hier) (45,4 KB)
02 Zeichnerischer Teil (den Text finden Sie hier) (1,459 MB)
03 Textliche Festsetzung (den Text finden Sie hier) (169,3 KB)
04 Örtliche Bauvorschriften (den Text finden Sie hier) (128,6 KB)
05 Begründung (den Text finden Sie hier) (330 KB)

22.11.2023 öffentliche Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit -                    gesiegelt am 22.11.2023
1 (1,165 MB). Bebauungsplanvorentwurf „Nesselbosch II“ (1,165 MB)
2. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanvorentwurf „Nesselbosch II“ (1,165 MB)
17.11.2023 gesiegelt am 17.11.2023
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 13.11.2023 folgende Satzungen beschlossen:
4. Satzung vom 13. November 2023 zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) vom 2. Juni 2014 (688,3 KB)
4. Satzung vom 13. November 2023 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasserversorgung Dietenheim “vom 25.03.1994 (649,8 KB)
1. Satzung vom 13.November 2023 zur Änderung der „Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung -WVS) der Stadt Dietenheim“ vom 27.04.1998 (1,046 MB)
Die Satzungen wurden am 17.11.2023 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de öffentlich bekannt gemacht.
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus der Stadt Dietenheim, Kämmerei während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt (Tel. 07347-969640).

Dietenheim, den 17.11.2023
Christopher Eh, Bürgermeister
11.11.2023 Öffentliche Bekanntmachung                gesiegelt am 10.11.2023
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim hat am 18.10.2023 in öffentlicher Sitzung
- die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2023 (376,5 KB) beschlossen 
und
den Jahresabschluss für das Jahr 2022 (355,2 KB) festgestellt.
 
Der Haushaltsplan 2023 liegt gemäß § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung in der Zeit vom 09.11.2023  –  19.11.2023 je einschließlich, im Rathaus Dietenheim, Zimmer 110, während der üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus.  
 
Der Jahresabschluss 2022 mit Rechenschaftsbericht liegt gem. § 95b Abs. 3 der Gemeindeordnung in der Zeit vom 09.11.2023 – 19.11.2023, je einschließlich im Rathaus Dietenheim, Zimmer 110, während der üblichen Dienstzeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus.  
 
Dietenheim, den 09.11.2023
Christopher Eh
Verbandsvorsitzender
23.10.2023 Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim                                                                                                                                        gesiegelt 23.10.2023
 
AufstellungsbeschlussFrühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitÄnderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaikanlage mit der Bezeichnung „Beckenghau“ in der Stadt Dietenheim auf Gemarkung Regglisweiler

den gesamten Text finden Sie hier (691,8 KB)
den Plan finden Sie hier (854,7 KB)

Begründung zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverban-des Dietenheim zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Zweckbestimmung Freiflächenphoto-voltaikanlage mit der Bezeichnung „Beckenghau“ in der Stadt Dietenheim auf Gemarkung Regglisweiler finden Sie hier (882,4 KB)

Lageplan zur 8. Änderung des Flächennutzungsplanes
des Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim - finden Sie hier (414 KB)
23.10.23 Öffentliche Bekanntmachung
gesiegelt 23.10.2023

 
Entwurfsbeschluss- Beteiligung der Öffentlichkeit -  Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim zur Ausweisung von Wohn- und gemischten Bauflächen mit der Bezeichnung „Wangen Nord“ in der Gemeinde Illerrieden auf Gemarkung Wangen und gleichzeitiger Rücknahme von Wohn- und gemischten Bauflächen (Flächentausch) in der Gemeinde Illerrieden auf den Gemarkungen Dorndorf, Illerrieden und Wangenden gesamten Text finden Sie hier (2,533 MB)die Begründung zur 7. Änderung finden Sie hier (1,62 MB)den Umweltbericht finden Sie hier (794 KB)den Lageplan finden Sie hier (4,16 MB)Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen  finden Sie hier (392,9 KB) 
20.10.2023 Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim
Alb-Donau-Kreis
Satzung
vom 18.10.2023
zur 1. Änderung der Satzung
über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
vom 07.07.2021

die gesamte Satzungsänderung finden Sie hier (97,1 KB)
gesiegelt am 20.10.2023
29.09.2023 Die Stadt Dietenheim schreibt folgende Arbeiten auf der Grundlage der VOB öffentlich aus:
Bauvorhaben:                Kanalsanierung 2024 – 2025 in Dietenheim, ST Regglisweiler
die gesamte gesiegelte Ausschreibung finden Sie hier (71,7 KB)
23.08.2023 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2023 (5,672 MB)
03.08.2023 Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht 2022 der Stadt Dietenheim (1,277 MB)

Jahresabschluss 2022 der Stadt Dietenheim (1,337 MB)

Jahresabschluss Erneuerbare Energien 2022 der Stadt Dietenheim (1,598 MB)

Jahresabschluss Wasserversorgung 2022 der Stadt Dietenheim (1,942 MB)
28.07.2023 Rechenschaftsbericht und Jahresabschluss 2021 der Stadt Dietenheim  (den Text finden Sie hier)  (2,755 MB)                                                           gesiegelt am 28.07.2023 

Jahresabschluss 2021 die Zahlenaufstellung finden Sie hier (18,724 MB)


Eigenbetrieb Wasserversorgung Stadt Dietenheim - Bericht über die Erstellung des Jahresabschlussen zum 31.12.2021 (den Text finden Sie hier (3,94 MB))


Eigenbetrieb Erneuerbare Energien Dietenheim - Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 (den Text finden Sie hier (4,193 MB))
03.08.2023 Rechenschaftsbericht und Jahresabschluss 2020 der Stadt Dietenheim  (1,266 MB)

Jahresabschluss 2020 Wasserversorgung der Stadt Dietenheim (2,271 MB)

Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb Erneuerbare Energien der Stadt Dietenheim (14,3 KB)
18.07.2023 Satzungvom 17.07.2023 zur 1. Änderung der Satzungüber die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeitvom 26.06.2017den genauen Wortlaut finden Sie hier (91 KB) die Satzung wurde am 18.07.2023 gesiegelt eingestellt
06.07.2023 Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)Ausschreibung Jahresprogramm 2024   Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) hat das Jahresprogramm 2024 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) mit Bekanntmachung vom 26. Mai 2023 im Staatsanzeiger ausgeschrieben.
Das ELR
Mit dem ELR hat das Land Baden-Württemberg ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, zeitgemäßes Wohnen und Arbeiten ermöglichen, eine wohnortnahe Versorgung mit Waren und Dienstleistungen sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Ziel des Jahresprogramms 2024 ist, Impulse zur innerörtlichen Entwicklung und Aktivierung der Ortskerne zu setzen und dabei auch den Klimaschutz zu berücksichtigen. Daher wird die Nutzung vorhandener Bausubstanz besonders gefördert. Zudem sind ab diesem Programmjahr Neubauprojekte in den Förderschwerpunkten Innenentwicklung/Wohnen, Arbeiten und Gemeinschaftseinrichtungen nur noch förderfähig, sofern die Tragwerkskonstruktion überwiegend aus einem CO2-speichernden Material (z.B. Holz) besteht.
Projektträger und Zuwendungsempfangende können neben den Kommunen beispielsweise auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.
Wo liegen die Förderschwerpunkte?
Im Förderschwerpunkt Grundversorgung steht die Sicherung der örtlichen Grundversorgung mit Waren und Dienstleistungen des täglichen bis wöchentlichen Bedarfs im Vordergrund. Gefördert werden unter anderem Dorfgasthäuser, Dorfläden, Metzgereien, Bäckereien und Handwerksbetriebe. Zur Grundversorgung können auch Arztpraxen, Apotheken und andere Dienstleistungen im Gesundheitsbereich gehören. Investitionen von Kleinstunternehmen der Grundversorgung und für Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen können mit einem erhöhten Fördersatz von bis zu 30 % (ggf. 35 % bei zusätzlichem CO2-Speicherzuschlag) gefördert werden.
Im Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung werden die Erhaltung und Stärkung der Ortskerne insbesondere durch Umnutzung vorhandener Bausubstanz, Maßnahmen zur Erreichung zeitgemäßer Wohnverhältnisse (umfassende Modernisierungen), innerörtliche Nachverdichtung (ortsbildprägende Neubauten unter Verwendung CO2-speichernder Baustoffe), Verbesserung des Wohnumfeldes, Entflechtung unverträglicher Gemengelagen sowie die Neuordnung mit Baureifmachung von Grundstücken gefördert. Bei eigengenutzten wohnraumbezogenen Projekten liegt der Regelfördersatz bei 30 %. Der Höchstbetrag pro Wohneinheit beträgt bei Modernisierungen, Umbauten und Aufstockungen 50.000 €, bei Umnutzungen bis zu 60.000 €. Neubauten in Baulücken werden mit bis zu 30.000 € gefördert. Für den Förderschwerpunkt Wohnen/Innenentwicklung wird etwa die Hälfte der im Jahresprogramm 2024 zur Verfügung stehenden Mittel eingesetzt. Neu ist die Möglichkeit, Projekte auch in Baugebieten der 70er-Jahre zu fördern, sofern das Wohngebiet direkt oder über ältere Bebauung mit der Ortsmitte verbunden ist.
Im Förderschwerpunkt Arbeiten werden vorrangig Projekte unterstützt, die zur Umnutzung oder Weiterentwicklung vorhandener Bausubstanz beitragen. Auch die Entflechtung störender Gemengelagen im Ortskern ist ein wichtiges Förderziel. Gefragt sind Projekte von kleinen und mittleren Unternehmen, die zum Erhalt der dezentralen Wirtschaftsstruktur sowie zur Sicherung und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen beitragen.
CO2-Speicherzuschlag
Wer bei Projekten überwiegend ressourcenschonende, CO2 bindende Baustoffe im Tragwerk wie z.B. Holz einsetzt, kann in definierten Fällen einen Förderzuschlag von 5 %-Punkten auf den Regelfördersatz und eine erhöhte Maximalförderung bekommen, sofern dies nach beihilferechtlichen Bestimmungen möglich ist.
Antragsverfahren
Anträge auf Aufnahme in das Förderprogramm können ausschließlich von den Städten/Gemeinden gestellt werden. Diese Aufnahmeanträge enthalten auch die privaten Projekte.
Das MLR entscheidet im Frühjahr 2024 über die Aufnahme in das ELR.
Daher ist es notwendig, dass die Unterlagen zu den privaten Projekten bis spätestens 15.09.2023 bei der Stadt Dietenheim vorliegen.
Sollten Sie ein Projekt planen, für das eine Förderung in Frage kommen könnte, so wenden Sie sich an Herrn Merk, Tel. 07347 969650, E-Mail: jonas.merk@dietenheim.de, um die erforderlichen Unterlagen abzustimmen.
Es können nur Projekte zur Förderung vorgeschlagen werden, die vor der Programmentscheidung im Jahr 2024 nicht begonnen sind und im Jahr der Förderentscheidung begonnen werden.
Weitere Informationen über die Fördervorrausetzungen, die Förderhöhe und das Verfahren zur Antragstellung finden Sie unter https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/laendlicher-raum/foerderung/elr/ oder unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/land/elr/seiten/elr-antragstellung/
 
16.06.2023 Konzeptausschreibung Seniorenwohnen Wainer Straße 16, Flst. Nr. 50/7 auf der Gemarkung Dietenheim
den gesamten Ausscheibungstext finden Sie hier (281,8 KB)
15.06.2023 Satzung vom 12.06.2023 zur 4. Änderung der S a t z u n g  vom 22.06.2015über die Rahmenbetreuung sowie die Ferienbetreuung
an den Grundschulen und SBBZ-Lernen in der Stadt Dietenheim
(Schul- und Ferienbetreuungs-Satzung) (gesiegelt am 15.06.2023)
die gesamte Satzung finden Sie hier (115,4 KB)
13.06.2023 4. Satzung vom 12. Juni 2023 zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Bodenaushub, Straßenaufbruch und Bauschutt (Bauschuttsatzung) vom 25. November 1996 in der ab 01. Januar 1997 gültigen Fassung

hier finden Sie die neue Fassung vom 12.06.2023 gesiegelt am 13.06.2023 (1021 KB)
13.06.2023 Die Stadt Dietenheim schreibt folgende Bauleistungen nach VOB öffentlichen aus:
 
1. Zimmererarbeiten für Foyer Sporthalle (102,2 KB)
2. Dietenheim Rohbauarbeiten Sporthalle Dietenheim (102,3 KB)
 
Die gesamten Ausschreibungstexte der einzelnen Gewerke sind als .pdf hinterlegt.
30.05.2023 Öffentliche Auflegung der Vorschlagsliste für Schöffen
Die vom Gemeinderat der Stadt Dietenheim am 15.05.2023 beschlossene Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 liegt in der Zeit vom 30.05.2023 bis 02.06.2023 je einschließlich bei der Stadtverwaltung – Hauptamt, Zimmer 103, Königstraße 63, 89165 Dietenheim – während der Besuchszeiten öffentlich auf.
 
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in der Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten (§ 37 GVG).
 
13.04.2023 Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 27.02.2023 folgende Satzungen beschlossen:
-      Haushaltssatzung der Stadt Dietenheim für das Haushaltsjahr 2023 (634,6 KB)
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ für       das Wirtschaftsjahr 2023 (634,6 KB)
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ Dietenheim       für das Wirtschaftsjahr 2023 (634,6 KB)
  (634,6 KB)
Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis hat mit Erlass vom 31.03.2022 Az 04-902.41/Dietenheim die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 27.02.2023 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 und den Wirtschaftsplänen für die Eigenbetriebe Wasserversorgung und Erneuerbare Energien (§ 81 GemO) bestätigt.
Der Haushaltsplan 2023 der Stadt Dietenheim mit Wirtschaftsplan 2023 „Wasserversorgung Dietenheim“ und Wirtschaftsplan 2023 “Erneuerbare Energien“ werden gemäß § 81 GemO in der Zeit vom 14. April.2023 bis einschließlich 24. April 2023 bei der Stadtverwaltung Dietenheim, Königstraße 63, Zimmer 110, während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt. Dietenheim, den 13.04.2023
Christopher Eh, Bürgermeister
13.03.2023 Gewerbe- und Wohnpark Amann in Dietenheim – Verkauf eines Grundstückes für eine Mischnutzung im Gebotsverfahren
den Ausschreibungstext mit den entsprechenden Lageplänen finden Sie hier (1,069 MB)
06.03.2023 Öffentliche Bekanntmachung einer Satzung
 Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 27.02.2023 folgende Satzung beschlossen:
 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Stundungszinsen
 Die Satzung wurde gesiegelt am 06.03.2023 hier (583,6 KB) öffentlich bekannt gemacht (583,6 KB).
Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
 Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus der Stadt Dietenheim, Fachbereich Finanzen, während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt (Tel. 07347-9696-40).
 Dietenheim, den 03.03.2023
 Christopher Eh, Bürgermeister
24.01.2023 Öffentliche Bekanntmachung
 
Inkrafttreten der Satzungen Bebauungsplan „Walteräcker“ Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Walteräcker
Stadt Dietenheim, Gemarkung Regglisweiler, Alb-Donau-Kreisgesiegelt am 24.01.2023hier finden Sie den Text mit Plan zur Veröffentlichung (3,143 MB)
14.12.2022 Satzung vom 12.12.2022 zur 4. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünftenvom 16.03.2015den gesamten Wortlaut finden Sie hier (101,1 KB) - gesiegelt am 14.12.2022
14.12.2022 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§2b UStG-Anpassungs-Satzung)

den gesamten Wortlaut der Satzung finden Sie hier (1,482 MB) gesiegelt am 14.12.2022
31.10.2022  
 
Aufstellungsbeschluss   Bebauungsplan „Solarpark Beckenghau II“ Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Solarpark Beckenghau II“
 Stadt Dietenheim, Gemarkung Regglisweilerden gesamten Text mit Lageplan finden Sie hier (810 KB) gesiegelt am 31.10.2022
26.10.2022 Rechtsverordnungvom 17.10.2022über die Verkürzung der Sperrzeit in Dietenheim in der Nacht des „Gompigen Donnerstag“ auf den folgenden Freitagdie gesiegelte komplette Satzung finden Sie hier (78,8 KB)
20.10.2022 Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 17.10.2022 folgende Satzung beschlossen:
 
Satzung vom 17.10.2022 zur Aufhebung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) der Stadt Dietenheim.
 
Die Satzung wurde am 20.10.2022 hier öffentlich bekannt gemacht.
Die Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft.
 
die gesiegelte Satzung können Sie hier einsehen (569,2 KB)
04.10.2022 3. Satzung vom 19.September 2022 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb
„Wasserversorgung Dietenheim“
vom 25.03.1994

die komplette Satzungsänderung finden Sie hier (81,9 KB)
04.10.2022 2. Satzung vom 19.September 2022 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb
„Erneuerbare Energien Dietenheim“
vom 17.12.2012

die komplette Satzung finden Sie hier (87,1 KB)
29.09.2022 Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes "Mittleres Illertal" Landkreis Neu-Ulm für das Haushaltsjahr 2022

die Satzung können Sie hier einsehen (79,5 KB)
29.09.2022 Zweckverband "Musikschule Iller-Weihung" Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung für die Musikschule Iller-Weihungvom 20.09.2022 
 
Aufgrund § 5 Abs. 3 und 4 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) i.V.m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes von Baden-Württemberg (KAG), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat die Verbandsversammlung am 20.09.2022 folgende Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Musikschule Iller-Weihung vom 09.05.2019 beschlossen

die gesamte Gebühensatzung finden Sie hier (104,6 KB)
gesiegelt am 29.09.2022
29.09.2022 Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben

Stadt Illertissen
Dorferneuerung Jedesheim IV
Stadt Illertissen, Landkreis Neu-Ulm
Neuwahl der ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder und ihrer Stellver-treter (§ 21 Abs. 3 des Flurbereinigungsgesetzes - FlurbG -, Art. 4 Abs. 3 Satz 1, 2 und 5 Abs. 4 Satz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes - AGFlurbG -)


Bekanntmachung und Ladung
Die Eigentümer der zum Verfahrensgebiet Jedesheim IV gehörenden Grundstücke und die ihnen gleichstehenden Erbbauberechtigten werden hiermit zur Teilnehmerversammlung geladen. Die Versammlung ist öffent-lich. Daher können auch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die nicht Teilnehmer sind, die Versammlung besuchen.
Diese findet unter der Leitung des Amtes für Ländliche Entwicklung Schwa-ben statt am:
Mittwoch, 19.10.2022, um 19:30 Uhr,
Ort: Musikerheim bei der Gemeindehalle Jedesheim, Am Anger 10, 89257 Illertissen.

die gesamte Einladung finden Sie hier (106,5 KB)
15.08.2022 Satzung vom 25.07.2022zur 3. Änderung derSatzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünftenvom 16.03.2015den gesamten Wortlaut finden Sie hier (115,5 KB)gesiegelt am 15.08.2022
04.08.2022 Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim hat am 26. Juli 2022 in öffentlicher Sitzung die Haushaltssatzung für das Jahr 2022 für den Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim beschlossen

Haushaltssatzung 2022 GVV Dietenheim (431,6 KB)
Jahresabschluss 2021 GVV (630,3 KB)
04.08.2022 Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim                                                                      den, 04.08.2022
Alb-Donau-Kreis
 
Öffentliche Bekanntmachung
 
AufstellungsbeschlussFrühzeitige Beteiligung der ÖffentlichkeitÄnderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim zur Ausweisung einer Wohnbaufläche mit der Bezeichnung „Wangen Nord“ in der Gemeinde Illerrieden auf Gemarkung Wangen und gleichzeitiger Rücknahme flächenmäßig gleich großer Teile von Wohnbauflächen (Flächentausch) in der Gemeinde Illerrieden auf den Gemarkungen Dorndorf, Illerrieden und Wangen

hier finden Sie den vollständigen Text der Bekanntmachung (198,6 KB)

Begründung zur 7. Änderung (2,643 MB)

7. Änderung Wangen Nord (4,126 MB)
04.08.2022 Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim
Alb-Donau-Kreis                                                             den, 04.08.2022
Öffentliche Bekanntmachung
 
Beteiligung der Öffentlichkeit Öffentliche Auslegung Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim zur Ausweisung zweier gewerblicher Bauflächen mit der Bezeichnung „Durchgang/ Weiden“ und „Flachsäcker-Erweiterung“ und gleichzeitiger Rücknahme eines flächenmäßig ähnlich großen Teils der gewerblichen Baufläche „Teilaufhebung Unteres Grieß“ (Flächentausch) in der Gemeinde Balzheim auf Gemarkung Unterbalzheimhier finden Sie den vollständigen Bekanntmachungstext (390,9 KB)Begründung zur 6. Änderung (944,2 KB)
6. Änderung Unteres Gries (766,9 KB)Stellungnahmen und Behandlung von Stellungnahmen (345,4 KB) Umweltbericht zur 6. Änderung (1,651 MB)
10.06.2022 Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände" mit Änderung der Bebauungspläne "Faulpelzreute 2" und "Weidach 3" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu

Hier (394,3 KB) finden Sie den den Satzungsbeschluss
Plan (4,351 MB)
Texteil (1,879 MB) zum Plan
23.05.2022 Stadt DietenheimLandkreis Alb-Donau Polizeiverordnung 
gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung).
 
 
Aufgrund von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (GBl. 2020, 735, ber. S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 16.05.2022 verordnet:

den gesamten gesiegelten Textinhalt finden Sie hier (211,5 KB) -
20.05.2022 Erneuter AufstellungsbeschlussAuslegungsbeschlussBeteiligung der Öffentlichkeit  Bebauungsplanentwurf „Walteräcker“ Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanentwurf „Walteräcker“ Stadt Dietenheim, Gemarkung Regglisweiler, Alb-Donau-Kreis1  gesiegelter Bekanntmachungstext vom 20.05.2022 (3,162 MB)2  Planzeichnung (Entwurf Teil A) M 1 - 500 vom 16.05.2022 (4,466 MB)3  Schriftlicher Teil des Bebauungsplanes (Teil B) vom 16.05.2022 (1,793 MB)4  Vertiefende Erhebungen Artenschutz (saP) von 9-2021 (493,5 KB)5  Ermittlung betroffener Umweltbelange vom 16.05.2022 (2,227 MB)6  Potentialabschätzung Artenschutz von 03-2020 (755,7 KB)7  Stellungnahmen und Behandlung der Stellungnahmen vom 16.05.2022 (334,3 KB)8  Begründung des Bebauungsplanes vom 16.05.2022 (2,467 MB)
22.04.2022 Öffentliche Bekanntmachung einer Satzung
 
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 11.04.2022 folgende Satzung beschlossen:  
 
Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkern III“ vom 16.12.2013
 
Die Satzungen wurden am 22.04.2022 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de öffentlich bekannt gemacht und kann hier eingesehen (3,228 MB) werden .
 
Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachung können im Rathaus der Stadt Dietenheim, Kämmerei während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt (Tel. 07347-969640).
 
Dietenheim, den 21.04.2022
Christopher Eh, Bürgermeister
13.04.2022  Öffentliche Bekanntmachung von Satzungen
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 21.02.2022 folgende Satzungen beschlossen:
-      Haushaltssatzung der Stadt Dietenheim für das Haushaltsjahr 2022
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ für       das Wirtschaftsjahr 2022
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ Dietenheim       für das Wirtschaftsjahr 2022
 
Die Satzungen wurden am 13.04.2022 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de öffentlich bekannt gemacht. und finden diese hier  (139,1 KB)
18.03.2022 Bebauungsplan "Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände" mit Änderung der Bebauungspläne "Faulpelzreute 2" und "Weidach 3" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
weitere Anlagen:
1 Text gesiegelt (77,6 KB)
2 Bebauungsplan (3,654 MB)
3 Entwurf Texteil zum Bebauungsplan (1,948 MB)
4 Träger öffentlicher Belange (197,2 KB)
5 TöB-Stellungnahmen des LGRB – Merkblatt für Planungsträger (371,1 KB)
6 Höhenbetrachtung Gelände (624,6 KB)
27.01.2022 STADT DIETENHEIM
Alb-Donau-Kreis
 
Die Stadt Dietenheim schreibt folgende Arbeiten auf der Grundlage der VOB öffentlich aus:
Bauvorhaben:                A.  Erschließung GWG „Süd I“ in Dietenheim 
                                               Kanalisation, Wasserversorgung, Straßenbau 
                                         B. Erschließung „Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände“ in Dietenheim 
                                              Kanalisation, Wasserversorgung, Straßenbau 
                                                          
Alle weiteren Leistungsangaben und Einzelheiten können Sie nachlesen im Staatsanzeiger für
Baden-Württemberg in der Ausgabe am 28.01.2022 und finden Sie hier (71,5 KB)

 
Dietenheim, 29. Januar 2022
gez. Christopher Eh                                         Ing.-Büro WASSERMÜLLER ULM GmbH
Bürgermeister                                                  Hörvelsinger Weg 44, 89081 Ulm
23.12.2021 Öffentliche BekanntmachungBeteiligung der ÖffentlichkeitÖffentliche Auslegung Bebauungsplan "Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände" mit Ände-rung der Bebauungspläne "Faulpelzreute 2" und "Weidach 3" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
finden Sie hier (77,9 KB)

den Plan finden Sie hier (228,6 KB)
26.11.2021 Start des Bauplatzvergabeverfahrens „Oberer Wangener Weg II“den gesamten Ausschreibungstext finden Sie hier (51,6 KB)
24.11.2021 Rechenschaftsbericht und Jahresabschluss 2019 der Stadt Dietenheim

Das gesamte Dokument finden Sie hier (3,336 MB)

a) Eigenbetrieb Wasserversorgung -  finden Sie hier (8,152 MB)

b) Eigenbetrieb Erneuerbare Energien - finden Sie hier (7,355 MB)
26.10.2021 Satzung
vom 18. Oktober 2021
zur Änderung der
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung AbwS)
vom 2. Juni 2014
Das gesamte Dokument finden Sie hier (53,4 KB)
26.10.2021 AUFHEBUNGSSATZUNG 
zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) vom 13.05.1991 mit Änderung vom 16.07.2001Das gesamte Dokument finden Sie hier (64,2 KB)
09.09.2021  Wahlbekanntmachung vom 07.09.2021 zur Bundestagswahl.
Das Dokument finden Sie hier. (71,5 KB)
09.09.2021 Repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2021 und Hinweis auf amtliche Stimmzettel.
Das Dokument finden Sie hier. (54 KB)
23.08.2021 Vereinbarung zur Beendigung der Aufgabenübertragung
(Wertstoffhof - Bauschuttdeponie Beckenghau) (gesiegelt)
hier (757,9 KB) können Sie die Vereinbarung einsehen
12.08.2021 Bekanntmachung der Stadtverwaltung Dietenheim über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021Das gesamte Dokument finden Sie hier (88,8 KB)
05.08.2021 Inkrafttreten der Satzung "Meisters Reute 3"
den gesamten Text finden Sie hier (2,882 MB)
27.07.2021 Haushaltssatzung des GVV Dietenheim für das Haushaltsjahr 2021  
Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 07.07.2021 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen.
Die Gesamtplanung finden Sie hier (81,2 KB)
27.07.2021 Jahresrechnung 2020 des Gemeindeverwaltungsverbandes DietenheimAufgrund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Mitgliederversammlung des GVV Dietenheim am 07.Juli 2021 den Jahresabschluss 2020 mit Rechenschaftsbericht festgestellt.
Das Gesamtergebnisrechnung finden Sie hier (97,6 KB)
27.07.2021 Jahresrechnung 2019 des Gemeindeverwaltungsverbandes DietenheimAufgrund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Mitgliederversammlung des GVV Dietenheim am 07.Juli 2021 den Jahresabschluss 2019 mit Rechenschaftsbericht festgestellt.
das Gesamtergebnisrechnung finden Sie hie (106,2 KB)r
14.07.2021 Öffentliche Bekanntmachung Inkrafttreten der Satzungen   1. Bebauungsplan  3. Änderung „Öschbächle“,2. Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan 3.  Änderung „Öschbächle“,Stadt Dietenheimhier der bekanntzumachende Text (1,865 MB) dazu (gesiegelt)1. Planzeichnung (1,865 MB)2. Schriftlicher Teil (167 KB)
14.07.2021 - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - (gesiegelt)  Bebauungsplanvorentwurf  „Hinter den Gärten I“, Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanvorentwurf „Hinter den Gärten I“,Stadt Dietenheim,Gemarkung Dietenheimhier ersehen Sie den ganzen Bekanntmachungstext (3,239 MB)1. Planzeichnungen (4,495 MB) Entwurf, Plan Nr. 2 vom 12.07.20212. Vorentwurf Schriftlicher Teil (1,045 MB) zum Bebauungsplan3. Vorentwurf Begründung zum Bebauungsplan (398,5 KB) vom 12.07.20214. Umweltinformation mit artenschutzrechtlicher Prüfung (946,9 KB) zum Bebauungsplan vom 11.06.20215. Potentialabschätzung Artenschutz (533,4 KB) vom Dezember 2020
14.07.2021 Satzung (gesiegelt)vom 12.07.2021zur 3. Änderungder S a t z u n gvom 22.06.2015über die Rahmenbetreuung sowie die Ferienbetreuungan den Grundschulen und SBBZ-Lernen in der Stadt Dietenheim(Schul- und Ferienbetreuungs-Satzung)
den ganzen Wortlaut finden Sie hier (104,8 KB)
09.07.2021 Öffentliche Bekanntmachung                                                   09.07.2021

 
Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverband Dietenheim hat in seiner Sitzung am 07.07.2021

Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (gesiegelt und hier (123,3 KB) einsehbar)

Die Satzung vom 07.07.2021zur 1. Änderung der Verbandssatzung des GVV Dietenheim in der Fassung vom 15.05.2017 (gesiegelt und hier (132,2 KB) einsehbar) 
beschlossen
 
Die Satzungen wurden am 09.07.2021 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de - öffentlich bekannt gemacht.
01.07.2021 Öffentliche Bekanntmachung Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit Bebauungsplan "Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände" mit Änderung der Bebauungspläne "Faulpelzreute 2" und "Weidach 3" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu sowie Berichtigung des Flächennutzungsplanes für diesen BereichHier finden Sie folgende Unterlagen:den  veröffentlichten Text dazu (248,4 KB)01 Topogr. Karte (837 KB)02 Luftbild (6,3 MB)03 Ausschnitt Flächennutzungsplan (5,845 MB)04 Änderung für BBauPläne "Faulpelzreute 2 und Weidach 3" - hier Plan 1 (1,624 MB)05 hier Plan 2 (10,306 MB)      hier Plan 3 (316,6 KB)06 Städtebaulicher Entwurf (4,91 MB)07 Kurzbericht Gelände (861,1 KB)08 Bericht Bibervorkommen auf dem Gelände (384,9 KB)09 Reptilienvorkommen Gelände (2,51 MB)10 Lageplan Reptilienvorkommen (6,724 MB)
21.06.2021 Zweckverband Wasserversorgung Illergruppe
Sitz: Illerrieden

Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 (54 KB)
21.06.2021 Öffentliche Bekanntgabe der Eröffnungsbilanz des Zweckverband Musikschule Iller-Weihung zum Stichtag 01.01.2020 (54,2 KB)
21.06.2021 Haushaltssatzung der Musikschule Iller-Weihung für das Haushaltsjahr 2021 (86,1 KB)
17.06.2021 Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1.  Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Süd I" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu.

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 1.  Erweiterung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Süd I und die örtlichen Bauvorschriften hierzu. (88,5 KB)

Erweiterung  des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Süd I - Örtliche Bauvorschriften (4,454 MB)

Lageplan Bekanntmachung Satzungsbeschluss zur 1. Erweiterung des Bebauungsplanes (87,9 KB)

Plan Gewerbegebiet Süd I (2,019 MB)
09.06.2021 Satzungzur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dietenheim(Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 17.05.2021Dad gesamte Dokument wurde am 09. Juni 2021 auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (166,4 KB)
09.06.2021 SATZUNGüber die Entschädigung der ehrenamtlich tätigenAngehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dietenheim(Feuerwehrentschädigungssatzung FwES) -vom 17.05.2021Das gesamte Dokument wurde am 09. Juni 2021 auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (129,9 KB)
09.06.2021 Satzung für die Feuerwehr mit Abteilungen (Feuerwehrsatzung - FwSAbt)Vom 17.05.2021Das gesamte Dokument wurde am 09. Juni 2021 auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (321,8 KB)
20.05.2021
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 29.03.2021 folgende Satzungen beschlossen:
-      Haushaltssatzung der Stadt Dietenheim für das Haushaltsjahr 2021
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ für das Wirtschaftsjahr 2021
-      Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ Dietenheim für das Wirtschaftsjahr 2021

Das gesamte Dokument wurde am 20. Mai auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (357,1 KB)
20.05.2021 - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit -  Bebauungsplanvorentwurf „Walteräcker“ Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanvorentwurf „Walteräcker“
 Stadt Dietenheim, Gemarkung Regglisweiler, Alb-Donau-KreisDieses Dokument wurde am 20. Mai 2021 auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (3,147 MB)1.  Planzeichnung - Vorentwurf (Teil A), M 1,500, Plan Nr. 9 - finden Sie hier (4,427 MB)2. Schriftlicher Teil des Bebauungsplanes - Vorentwurf (Teil B)  - finden Sie hier (1,491 MB)3. Begründung des Bebauungsplanes - Vorentwurf - finden Sie hier (3,771 MB)4. Ermittlung betroffener Umweltbelange - finden Sie hier (2,224 MB)5. Potentialabschätzung Artenschutz - finden Sie hier (755,7 KB)5a.  saP Vertiefende Erhebung _Walteräcker - finden sie hier (493,5 KB)
20.05.2021 Auslegungsbeschluss- Öffentliche Auslegung -  Bebauungsplanentwurf, „Meisters Reute, 3. Änderung und Erweiterung“, Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanentwurf
„Meisters Reute, 3. Änderung und Erweiterung“,Stadt DietenheimDieses Dokument wurde am 20. Mai 2021 auf der Webseite der Stadtverwaltung Dietenheim (www.dietenheim.de) bereitgestellt. Sie finden es hier (2,897 MB)1.  Ermittlung der  Umweltbelange Index 2 - finden Sie hier (1,25 MB)2 . Artenschutzrechtliche Begehung und Stellungnahme - finden Sie hier (1,354 MB)3.  Schallschutznachweis für das Projekt Beethovenstraße, Gartenstraße - finden Sie hier (9,002 MB)4.  Baugrundbeurteilung und geo- umwelttechnische Beratung - finden Sie hier (18,202 MB)5.  Planzeichnung Plan Nr. 4 - finden Sie hier (1,436 MB)6.  Schriftlicher Teil zum Bebauungsplan (Teil B)  - finden Sie hier (576,6 KB)7.  Begründung zum Bebauungsplan - finden Sie hier (583,6 KB)
27.04.2021 Öffentliche Bekanntmachung
 
Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 19.04.2021 die Satzung -
 
Allgemeine Bestimmungen der Stadt Dietenheim über die Zahlung eines Geldbetrags zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung (Stellplatzablösung)beschlossen.
 
Der ganze Wortlaut wurde am 27.04.2021 auf der Homepage der Stadt Dietenheim www.dietenheim.de (Öffentliche Bekanntmachungen) öffentlich bekannt gemacht. Hier sehen Sie den ganzen Wortlaut. (83,4 KB)
08.04.2021 Stadt Dietenheim                                            29.03.2021Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Stadtkern III"
SATZUNG zur 4. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern III" vom 16.12.2013  -------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat aufgrund des § 142 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in seiner Sitzung am 29.03.2021 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern III“ beschlossen:
die Satzung finden Sie hier (73 KB)
den entsprechenden Übersichtsplan finden Sie hier (574,3 KB)
30.03.2021 Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss vom 29.03.2021 Beteiligung der Öffentlichkeit - Öffentliche Auslegung Bebauungsplanentwurf
3. Änderung „Öschbächle“,
Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplanentwurf Änderung „Öschbächle“, Stadt Dietenheim

den ausführlichen Text mit Planausschnitt finden Sie hier (1,866 MB)
05.03.2021 Satzung vom 22.02.2021 zur 1. Änderung der Hauptsatzung in der Fassung vom 26.06.2017 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Dietenheim am 22.02.2021 folgende Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung in der Fassung vom 26.06.2017 beschlossen:den ausführlichen Text finden Sie hier  (63,8 KB)
26.02.2021 Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien und Wählergruppen anlässlich der Bundestagswahl am 26. September 2021

den vollständigen Text können Sie hier öffnen (47,8 KB)
26.02.2021 Wahlbekanntmachung
zur Wahl des Landtags am 14. März 2021
Wahlkreis 64 Ulm

den vollständigen Text lesen Sie hier (82,9 KB)
25.02.2021 Aufstellungsbeschluss
1. Bebauungsplan "Meisters Reute", 3. Änderung und Erweiterung
2. Örtliche Bauvorschriften "Meisters Reute", 3. Änderung und Erweiterung
Stadt Dietenheim
Gemarkung Dietenheim
Alb-Donau-Kreis

den vollständigen Text finden Sie hier (3,024 MB)
08.02.2021 Bekanntmachungüber das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021  Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Stadt Dietenheim wird von 22. Februar bis 26. Februar 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Dietenheim – Bürgerdienste – Königstraße 63, 89165 Dietenheim, Tel. 07347-9696-0 und Ortsverwaltung Regglisweiler, Herrenweiher 2, Regglisweiler, Tel 07347-3707 für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten.
lesen Sie hier weiter (95,3 KB)
03.02.2021
Öffentliche Bekanntmachung:
Die Verbandsversammlung des GVV Dietenheim hat in der Versammlung am 09.12.2019 die Eröffnungsbilanz des GVV Dietenheim zum 01.01.2019 beschlossen.
Die Eröffnungsbilanz finden Sie hier (993,4 KB)
Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 des Gemeindeverwaltungsverbands Dietenheim kann im Rathaus der Stadt Dietenheim, Königstraße 63, Kämmerei, in der Zeit vom 08.02.2021 bis zum 15.02.2021 während der Öffnungszeiten nach telefonischer Terminvereinbarung (07347-969640) eingesehen werden.
Dietenheim, 05.02.2021
Christopher Eh, Bürgermeister
21.01.2021 Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 26.10.2020 die Eröffnungsbilanz der Stadt Dietenheim zum 01.01.2019 beschlossen.
  
Die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2019 kann im Rathaus der Stadt Dietenheim, Kämmerei, in der Zeit vom 25.01.2021 bis 02.02.2021 während der Öffnungszeiten und nach telefonischer Terminvereinbarung kostenlos eingesehen werden.
Die Eröffnungsbilanz finden Sie hier (1,553 MB)
 
21.01.2021 Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Ehingen
für den gesamten Alb-Donau-Kreis
 
Alle Städte und Gemeinden des Alb-Donau-Kreises haben sich zu einem gemeinsamen Gutachterausschuss mit der Geschäftsstelle bei der Stadt Ehingen zusammengeschlossen.
Diese Bündelung der 55 einzelnen Kommunen stärkt die fachliche Kompetenz im Bereich der Grundstücksbewertung, ermöglicht eine qualifiziertere Marktbewertung und lässt eine rechtssichere Ableitung der Bodenrichtwerte zu.
 
Auch die Stadt Dietenheim gehört diesem Gremium an. Der lokale Gutachterausschuss beendete seine Tätigkeiten zum 31. Januar 2021.
Ab dem 01. Februar 2021 wird der gemeinsame Gutachterausschuss dessen Aufgaben übernehmen.
 
Die Führung einer Kaufpreissammlung, die Ermittlung von Bodenrichtwerten, die Erstattung von Gutachten, die Erteilung von Auskünften und weitere Verwaltungsaufgaben, wie diese im Baugesetzbuch geregelt sind, werden künftig über den gemeinsamen Gutachterausschuss abgewickelt.
Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen an die dortige Geschäftsstelle:
 
à www.ehingen.de/gemeinsamer-gutachterausschuss 
Geschäftsstelle des
Gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Ehingen
Lindenstraße 22-24
89574 Ehingen (Donau)
 
Tel.                 07391 503-130
E-Mail            gutachterausschuss@ehingen.de
 
1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses (5,918 MB)
2. Genehmigungsvermerk des RP Tübingen (651,6 KB)
3. Erstreckungssatzung gemeinsamer Gutachterausschuss Stadt Ehingen(Donau) (894,2 KB)
4. Auszug aus der Verwaltungsgebührensatzung (Seite 6) (277,1 KB)
5. Gutachterausschussgebührensatzung (182,5 KB)
 
30.10.2020 6. Änderung zum Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Dietenheim mit der Berichtigung vom Gebiet "Oberer Wangener Weg II" in Regglisweiler
Lageplan (521,4 KB)
Begründung zur Änderung (1,4 MB)
Umweltbericht (7,813 MB)
30.10.2020 Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zur 1. Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Süd I" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu. (105,1 KB)
Lageplan (84,7 KB)
Textteil zum Entwurf  (4,527 MB)
Plan zum Entwurf (2,114 MB)
örtliche Bauvorschriften (780,3 KB)
TöB -  Stellungnahmen der LGRB - Merkblatt für Planungsträger (981,2 KB)
Plan der Netze BW (537 KB)
30.10.2020 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Gewerbe- und Wohnpark Amann-Gelände" mit Änderung der Bebauungspläne "Faulpelzreute 2" und "Weidach 3" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu (76,9 KB)

Lageplan zum Gelände (421,2 KB)
29.10.2020 Aufstellungsbeschluss (2,39 MB)
1. Bebauungsplan "Hinter den Gärten I"
2. Örtliche Bauvorschriften zu Bebauungsplan "Hinter den Gärten I"
29.10.2020 Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 26.10.2020 (65 KB)
03.08.2020 Rechtsverordnung über den Gemeingebrauch und das Verhalten im Bereich des Baggersees in Dietenheim (721,1 KB)
03.08.2020 Polizeiverordnung zur Begrenzung des örtlichen Alkoholkonsums am Dietenheimer Baggersee vom 27. Juli 2020  (529,1 KB)
30.07.2020 Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 16.03.2015 - hier 2. Änderung (89,6 KB)
25.06.2020 Polizeiverordnung über die Benutzung des Dietenheimer Baggersees vom 24.06.1996; Änderungsverordnung vom 26.06.2020 über Benutzungszeiten und ein zeitlich begrenztes Verbot für den Konsum von alkoholischen Getränken. (43,9 KB)
25.06.2020 Haushaltssatzung der Stadt Dietenheim für das Haushaltsjahr 2020 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Wasserversorgung Dietenheim“ für das Wirtschaftsjahr 2020 und Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Erneuerbare Energien“ Dietenheim für das Wirtschaftsjahr 2020 (854,3 KB)
18. Juni 2020 Öffentliche Zustellung/Öffentliche Bekanntmachung
Gemäß § 11  des Verwaltungszustellungsgesetzes für Baden-Württemberg
27.05.2020 Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zur 1. Erweiterung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Süd I" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu. (63,5 KB)

1. Entwurf Textteil zum Plan (2,313 MB)
2. Entwurf zeichnerischer Teil (7,883 MB)
3. Schallschutz-Untersuchungen (1,199 MB)
27.05.2020 Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes„OBERER WANGENER WEG II“ in Dietenheim, OT Regglisweiler (953,6 KB)

1 Entwurf BP OWangener Weg- zeichnerischer Teil (1,285 MB)
2 Entwurf örtl. Bauvorschriften LBO_OWangenerWeg (130,5 KB)
3 Entwurf BP_OWangener Weg-Begründung (1,112 MB)
4 Entwurf BP_OWangenerWeg-textliche Festsetzung - planungsrechtlicher Teil (155,2 KB)
17.03.2020 Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 15.. März 2020 (23,8 KB)
06.03.2020 Öffentliche Ausschreibung-Bauarbeiten nach VOB/A,§ 12 - Fensterarbeiten - Sanierung des südl. und westl. Gebäudeteils der Gemeinschaftsschule im Illertal, Dietenheim  (60,8 KB)
27.02.2020 Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 15. März 2020 (54,2 KB)
20.02.2020 Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen zur Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 15. März 2020 (29,7 KB)
06.02.2019 Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 15. März 2020 und einer etwa erforderlich werdenden Neuwahl am 29. März 2020 (95,9 KB)
06.02.2020 Ausschreibung von Arbeiten nach VOB - L260 - Neuanlage einer Linksabbiegespur OD Regglisweiler (47,6 KB)
24.01.2020 Auflösung der öffentl.rechtl. Vereinbarung über die Einrichtung und den Betrieb der Gemeinschaftssschule-Dietenheim-Illerrieden (44,1 KB)
24.01.2020 Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin (43,5 KB)
10.01.2020 Stellenausschreibung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Dietenheim (72,8 KB)
18.12.2019 Satzung zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtkern III" vom 16.12.2019  (48 KB)
18.12.2019 Anlage zur  o.g. Satzung Sanierungsgebiet Stadtkern III vom 16.12.2019 (687,6 KB)
18.12.2019 Aufstellungsbeschluss 1. Bebauungsplan "Walteräcker" - 2. örtliche Bauvoschriften zum Bebauungsplan "Walteräcker" (2,473 MB)
18.12.2019 Bekanntgabe des Beschlusses der Verbandsversammlung des GVV Dietenheim über die Feststellung der Jahresrechung 2018 (34,6 KB)
18.12.2019 Haushaltssatzung des GVV Dietenheim für das Haushaltsjahr 2019 (70,2 KB)
18.12.2019 Haushaltssatzung des GVV Dietenheim für das Haushaltsjahr 2020 (63,4 KB)
05.12.2019 öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines einheitlichen Standesamtsbezirks zwischen der Stadt Dietenheim und der Gemeinde Balzheim (78,6 KB)
22.11.2019 2. Satzung vom 18. November 2019 zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) vom 02. Juni 2014 (73,6 KB)
05.11.2019 1. Satzung vom 28. Oktober 2019 zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Erneuerbare Energien Dietenheim" vom 17.12.2012 (46,8 KB)
05.11.2019 2. Satzung vom 28. Oktober 2019 zur Änderung der Satzung über die Vermeidung. Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 12. Dezember 2011 (53,7 KB)
09.09.2019 Bekanntmachung Volksbegehren (175,1 KB)
31.07.2019 Bekanntgabe des Gemeinderatsbeschlusses über die Feststellung der Jahresrechnungen 2018 (93,1 KB)
- die Jahresrechnung 2018 für den hoheitlichen Haushalt
- die Jahresrechnung 2018 für den Eigenbetrieb "Städtische Wasserversorgung"
- die Jahresrechnung 2018 für den Eigenbetrieb "Erneuerbare Energien"
31.07.2019 2. Änderungssatzung zur Schul- und Ferienbetreuungssatzung vom 23.07.2019 (91,6 KB)
28.05.2019 Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderates am 26. Mai 2019 (83,4 KB)
09.05.2019 öffentl. Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019 (92,8 KB)
02.05.2019 Der Gemeinderat der Stadt Dietenheim hat am 25.03.2019 folgende Satzungen beschlossen: Haushaltssatzung 2019, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung 2019, Wirtschaftsplan Erneuerbare Energien 2019 (1,019 MB)
23.04.2019 Beschluss über die Aufstellung des  Bebauungsplanes "Oberer Wangener Weg II" in Dietenheim, OT Regglisweiler, - Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses- (174,7 KB)
23.04.2019 Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats und des Kreistags sowie die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen am 26. Mai 2019 (122,5 KB)
16.04.2019 Erneute öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 (59 KB)
08.04.2019 öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderates am 26. Mai 2019 (58,6 KB)
31.01.2019 Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 (126,4 KB)
18.12.2018 Friedhofsatzung (4,898 MB)
10.10.2018 Satzung zum 1. BBauPlan, 3. Änderung "Weidach III" (1,754 MB)
23.07.2018 Veröffentlichungsanzeige Hochwasserschutz Gießenbach (92,9 KB)
18.07.2018 Bekanntgabe des Gemeinderatsbeschlusses über die Feststellung der Jahresrechnung 2017 (374,5 KB)